1904 – Eine Zahl die Schelklingen in Wallung zu bringen scheint. Ganz sicher versetzt sie einen Teil des Gemeinderats in helle Aufregung…zumindest wenn die Entscheidung hierzu nicht nach dem eigenen Gusto ausfällt.
Eines vorweg…
Mir geht es hier nicht um die Entscheidung für oder gegen den Abriss des alten Schulhauses. Was mich bewegt sind die Aussagen, die von den Fraktionsspitzen von SPD und Freien Wählern zu hören waren. Insbesondere stößt mir hier das Wort von der „undemokratischen Vorgehensweise“ auf, das der SPD-Fraktionsvorsitzende Haas laut Presse leichtfertig in den Raum geworfen hat. Wäre dieses Vorgehen auch undemokratisch gewesen, wenn die Entscheidung eine Andere gewesen wäre?
Undemokratisch?!?
Ich kann nicht erkennen, wie das Einbringen eines Beschlussvorschlags in ein demokratisch gewähltes Gremium eine „undemokratische Vorgehensweise“ darstellen soll. Hr. Haas verweist auf die „gut funktionierende Arbeitsgruppe“, auf deren Ergebnissen der ursprüngliche Beschlussvorschlag beruht hat. Die schlussendliche Entscheidung obliegt dem von den Bürgern dieser Stadt gewählten Gemeinderat. Und es kann nicht Aufgabe des Gemeinderats sein, in Arbeitsgruppen oder sonstigen Gremien erarbeitete Beschlussvorlagen kritiklos durchzuwinken.
Ja, das Thema mag emotional sein. Umso mehr gilt es seine Worte hier mit Bedacht zu wählen, und nicht ohne Not Gemeinderatsmitgliedern, die anderer Meinung sind, und entsprechend handeln, eine „undemokratische Vorgehensweise“ vorzuwerfen. Betrachtet man das gesellschaftliche Umfeld, so können von derlei Aussagen nur die Antidemokraten profitieren.
Gelebte Demokratie kann nicht von Konsens allein geprägt sein. Zu einer Demokratie gehören Kontroversen und das Akzeptieren von Mehrheitsentscheidungen. Diese Prinzipien sollten für jeden Demokraten eine Selbstverständlichkeit sein. Dies gilt sowohl auf der großen Weltbühne als auch hier vor Ort.
Und was kommt jetzt?
Am kommenden Mittwoch (20.08.2025) soll sich der Gemeinderat nun erneut in einer „Sondersitzung“ dieses Themas annehmen. Die Sitzung ist öffentlich. Eventuell sollten wir Bürger durch unsere Anwesenheit unser Verständnis von Demokratie klar machen. Und vielleicht lässt sich sogar der Eine oder Andere davon inspirieren.