Warum es in einer wehrhaften Demokratie ein Verbotsverfahren braucht

Marcel Emmerich (MdB) und Michael Joukov (MdL)


Die Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren ist in aller Munde – auch in unseren. Am nächsten Sonntag, 22. Februar, laden wir deshalb zu einem gemeinsamen Frühstück zum Thema ein:

Ab 10.30 Uhr im Café Canapé in Ulm (Söflinger Str. 158, 89077 Ulm).

Michael Joukov, Landtagsabgeordneter und -kandidat für Ulm, und Marcel Emmerich, Bundestagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, werden dabei darlegen, was die Schritte zu einem Verbotsverfahren laut Artikel 21 (2) des Grundgesetzes sind – und warum eine wehrhafte Demokratie dieses Instrument nutzen sollte. Marcel Emmerich ist zudem einer der Initiatoren des Gruppenantrags im Deutschen Bundestag auf ein AfD-Verbotsverfahren.

Gerne kommen wir dabei mit Euch ins Gespräch.
Anmeldung: constantin.jahn@gruene-ulm.de

Sonntag
22.02.2026
10:30 – 12:30 Uhr
Café Canapé
Söflinger Str. 158
89077 Ulm
organisiert von Kreisverband Ulm
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